Für Bewerber und Auftraggeber, die sich kostenlos registrieren lassen möchten
- Präambel
- Geltung der AGB
- Registrierung, Vertragsschluss
- Minderjährige
- Vermittlung
- Missbrauch und Vertragsstrafe
- Pflege von Adress- und Kontaktdaten
- Verantwortung für Inhalte und Informationen
- Pflichten der Nutzer
- Sanktionen
- Freistellung
- Nutzungsberechtigung
- Einräumung von Nutzungsrechten durch Nutzer
- Verfügbarkeit und Systemintegrität
- Kündigung
- Haftungsbeschränkung
- Vertraulichkeit und Datenschutz
- Änderung der AGB
Präambel
FAMEONME ist eine Online-Präsentationsplattform (im Folgenden auch als „Plattform“ oder „Portal“ bezeichnet) für Models, Schauspieler, Moderatoren, Kleindarsteller, TV-Kandidaten, Komparsen, Statisten etc., die auf der Suche nach Aufträgen, überwiegend aus den Bereichen TV, Film und Werbung, sind (im Folgenden als „Bewerber“ oder „Künstler“ bezeichnet).
„Auftraggeber“ ist jede Person oder jedes Unternehmen, dessen Ziel es ist, über FAMEONME passende Personen für eigene Projekte oder für Projekte eines Kunden zu finden und diese bei Bedarf zu buchen. Neben der unregistrierten Nutzung der Plattform haben Auftraggeber die Möglichkeit einer Registrierung, die weitere Funktionen und vereinfachte Buchungsmodalitäten bietet. „Bewerber“ und „Auftraggeber“ werden gemeinsam als Nutzer bezeichnet.
FAMEONME ist ein Bindeglied zwischen Bewerber und Auftraggeber. FAMEONME bietet den Bewerben die Möglichkeit, sich über das Medium Internet zu präsentieren und damit die Chance zu erhalten, von Auftraggebern und Kooperationspartnern der Agentur (Auftraggebern) gefunden und gebucht zu werden. Auftraggebern dient die Plattform als Recherchetool.
FAMEONME dient der Zusammenführung von Bewerbern und Auftraggebern mit dem Ziel einer Kontaktvermittlung. FAMEONME übernimmt selbst jedoch keine Gewähr für eine erfolgreiche Kontaktvermittlung. FAMEONME bietet kostenfreie und kostenpflichtige Dienste an.
FAMEONME ist zudem eine branchenbekannte und erfolgreiche Casting-Agentur, d.h. FAMEONME betreibt nicht nur das Casting-Portal, sondern betreut als Casting-Agentur entweder einzelne Projekte im Auftrag von TV-Produktionsunternehmen oder sucht im Auftrag von TV-Produktionsunternehmen selbst nach passenden Kandidaten. Die Leistungen als Casting-Agentur sind von diesen AGB nicht umfasst.
§ 1 Geltung der AGB
- Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) ist die Nutzung von FAMEONME und der im Rahmen von FAMEONME angebotenen, Websites, Funktionen und Leistungen, unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen FAMEONME ausgeführt wird.
- Anbieter von FAMEONME Online-Präsentationsplattform ist die FAMEONME Casting GmbH, Heerstrasse 53, 58553 Halver, Deutschland, Telefon: 0800 100 4277, E-Mail: mail@fameonme.de, vollständiges Impressum: https://www.fameonme.de/impressum (nachfolgend bezeichnet als „FAMEONME“, „Agentur“, „wir“ oder „uns“).
- Diese AGB regeln die rechtlichen Beziehungen der Bewerber, Auftraggeber sowie sonstiger Nutzer von FAMEONME untereinander sowie deren Beziehungen im Verhältnis zu FAMEONME.
- Verbraucher im Sinne dieser AGB und der Widerrufsbelehrung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
- Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 I BGB). Im Rahmen dieser AGB werden Agenturen als Unternehmer verstanden.
- Mit der Nutzung von FAMEONME erklären sich die Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
- Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, FAMEONME stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
- Die im Rahmen dieser AGB verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Bewerber“, sind geschlechtsneutral zu verstehen.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss
- Das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern und FAMEONME kommt mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande, der eine Bestätigung der Registrierung voraussetzt. Nach Eingabe der Daten wird an die angegebene Emailadresse innerhalb von drei Tagen ein Bestätigungslink verschickt, mit dem die Registrierung bestätigt werden kann. Nicht bestätigte Anmeldungen werden nach 30 Tagen gelöscht.
- Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren - eine mehrfache Registrierung derselben Person ist nicht gestattet.
- Das Vertragsverhältnis zu FAMEONME ist nicht auf andere Personen oder Unternehmen übertragbar.
- Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. FAMEONME behält sich vor, Registrierungen beim Vorliegen sachlicher Gründe und im Fall von Unternehmen ohne vorherige Rücksprache und ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Nutzung von FAMEONME kann ferner an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, z.B. die Überprüfung der Registrierungsdaten oder der Kontakt- und Adressdaten durch die Vorlage geeigneter Unterlagen.
- FAMEONME sendet den Nutzern den Vertragstext, d.h. eine Registrierungs-, bzw. Buchungsbestätigung nebst den AGB sowie der Datenschutzerklärung an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu. Darüber hinaus speichert FAMEONME den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
§ 3 Minderjährige
- Als Bewerber können sich auch minderjährige Personen registrieren, sofern sie mit der Zustimmung der Erziehungsberechtigten handeln (im Regelfall der Eltern) und die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Reife besitzen, um die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung ihrer persönlichen Daten gemäß dieser AGB und der Datenschutzerklärung von FAMEONME zu verstehen.
- FAMEONME kann von minderjährigen Bewerbern entsprechende Nachweise, z.B. Bestätigungen der Eltern verlangen, die deren Zustimmung belegen.
§ 4 Vermittlung
- FAMEONME erbringt als Onlineplattform keine aktiven Vermittlungsleistungen, d.h. dass der Vertragsschluss zwischen den Bewerbern und den Auftraggebern auf deren Veranlassung stattfindet.
- FAMEONME wird in diesem Fall nicht Vertragspartei und trägt insoweit keine Gewährleistung, Haftung oder Verantwortung für die durch die jeweiligen Vertragsparteien mitgeteilten Informationen und den Erfolg der Vermittlung. Etwaige Verantwortung der FAMEONME aufgrund eigenen Verschuldens bleibt nach Maßgabe dieser AGB vorbehalten.
§ 5 Missbrauch und Vertragsstrafe
- Eine Registrierung ist nur zu Zwecken der Inanspruchnahme der im Rahmen dieser AGB beschriebenen oder sonst mitgeteilten Leistungen von FAMEONME erlaubt.
- Eine Registrierung zu anderen Zwecken (z.B. zur anderweitigen Werbung oder Anpreisung von eigenen Dienstleistungen oder Produkten, etc.) ist ausdrücklich untersagt.
- Ebenso untersagt ist das systematische Auslesen, bzw. Sammeln von Daten der Nutzer zwecks Sammlung von Adressen für geschäftliche und ideelle Ansprache der Nutzer, die nicht mit der Inanspruchnahme der Leistungen von FAMEONME verbunden ist.
- Sollte ein Nutzer der Unternehmer ist, wozu auch Mitarbeiter von Unternehmen zählen, gegen die vorgenannten Verbote dieses Abschnitts „Missbrauch und Vertragsstrafe“ der AGB verstoßen, so schuldet er FAMEONME eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 Euro für jeden einzelnen Registrierungsfall. Diese Vertragsstrafe ist unabhängig von einem tatsächlich entstandenen Schaden zu zahlen. FAMEONME behält sich das Recht vor, neben der Vertragsstrafe Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
§ 6 Pflege von Adress- und Kontaktdaten
- Die Nutzer gewährleisten, dass alle von ihnen übermittelten Daten zur Person der Wahrheit entsprechen sowie dass alle übermittelten Daten und Inhalte rechtlich zulässig und frei von Rechten Dritter sind. Die Bewerber dürfen sich nicht als andere Personen oder Unternehmen ausgeben oder sonst über ihre Identität täuschen.
- Die Adress- und Kontaktdaten der Bewerber sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Nachteile, die für Bewerber aufgrund unrichtiger Angaben entstehen, gehen zu deren Lasten. Nachteile, die aufgrund unrichtiger Angaben für FAMEONME entstehen, gehen zu Lasten der Bewerber, wenn die Falschangaben in deren Verantwortungsbereich liegen.
- Den Bewerbern obliegt es, bei der Benutzung ihrer Zugangsdaten größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Bewerber sind für den Missbrauch von Zugangsdaten verantwortlich, falls sie nicht darlegen und nachweisen können, dass dieser nicht auf ihrem Verschulden basierte. Die Bewerber sind verpflichtet, FAMEONME umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder ein Nutzerkonto missbraucht.
§ 7 Verantwortung für Inhalte und Informationen
- Unter dem im Folgenden verwendeten Begriff „Inhalte“ sind alle von den Nutzern eingestellten Inhalte und Informationen, wie zum Beispiel Fotografien, Grafiken, Videos, Texte, Angaben über Veranstaltungen, Orte und Personen sowie Links zu verstehen (die Inhalte werden branchenspezifische auch als „Casting Material“ bezeichnet).
- FAMEONME ist nicht verantwortlich für die von den Nutzern eingestellten und versendeten Inhalte und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. FAMEONME ist ebenfalls nicht verantwortlich für die verlinkten Inhalte und macht sich diese ebenfalls nicht zu eigen.
- Für Nutzermeinungen, -kommentare und -bewertungen ist nicht FAMEONME, sondern der jeweilige Nutzer verantwortlich.
- Nutzer und sonstige Rechteinhaber können Inhalte gegenüber FAMEONME unter Angabe des Inhalts und der bemängelten Kriterien beanstanden sowie deren Korrektur oder Löschung beantragen. FAMEONME darf die Beanstandung an die jeweiligen inhaltsverantwortlichen Nutzer weiterleiten und sie innerhalb einer angemessenen Frist zur Stellungnahme auffordern. Die Veröffentlichung eines als unangemessen gemeldeten Inhalts kann bis zur Prüfung rückgängig gemacht werden.
§ 8 Pflichten der Nutzer
- Die Nutzer gewährleisten, dass die von ihnen hochgeladenen oder erstellten Inhalte der Wahrheit entsprechen, rechtlich zulässig und frei von Rechten Dritter sind. Dritte in diesem Sinne sind andere Künstler, die neben dem Bewerber in dem Material zu sehen sind, Produktionsunternehmen, Fernsehsender, (Text-)Urheber und Fotografen. FAMEONME empfiehlt grundsätzlich nur solches Casting-Material zu verwenden, durch das die Rechte Dritter nicht verletzt werden können. FAMEONME kann im Zweifelsfall einen Nachweis der Berechtigung zur Nutzung der Inhalte verlangen.
- Insbesondere sind die folgenden Inhalte unzulässig: Nachstellen (Stalking), Drohungen, Beleidigungen und Behauptung falscher Tatsachen; Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden können; Inhalte, die fremde Urheber-, Marken, Wettbewerbs- und Datenschutzrechte verletzen; rassistische, ausländerfeindliche, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, pornografische, menschenentwürdigende und sittenwidrige Inhalte; Inhalte, die die Gesundheit von Personen beeinträchtigen können; Kettenbriefe, Massennachrichten mit oder ohne werbenden Inhalt (Spamming); Links zu Webseiten mit diesen Inhalten; Gewinnspiele, Wettbewerbe, Verlosungen oder vergleichbare Promotionen; Veröffentlichung von privaten Daten anderer Personen (zum Beispiel Emailadressen), wobei wir Nutzer bitten auch mit deren eigenen Daten sorgfältig umzugehen; kommerzielle Werbung oder anpreisende Verweise auf Konkurrenzangebote von FAMEONME.
- FAMEONME behält sich vor, Inhalte nicht zu veröffentlichen oder deren Veröffentlichung rückgängig zu machen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. FAMEONME ist jedoch nicht verpflichtet die Inhalte vorab zu überprüfen.
- FAMEONME hat das Recht branchenfremde Inhalte, die sich insbesondere nicht auf die von FAMEONME angebotenen Leistungen und Themen wie Casting, Modeling, Jobsuche, etc. beziehen (zum Beispiel allgemeine politische oder religiöse Themen) einzuschränken.
- Die Nutzer sind verpflichtet den sie betreffenden gesetzlichen Informationspflichten nachzukommen (z.B. der Angabe eines Impressums, sofern erforderlich).
- Sofern Nutzer andere Nutzer direkt kontaktieren können, darf diese Kontaktmöglichkeit nicht für Werbezwecke verwendet werden und die kontaktierten Nutzer dürfen sonst nicht belästigen (zum Beispiel durch wiederholte Anfragen bei ausbleibender Antwort oder geäußertem Wunsch nicht kontaktiert werden zu wollen). FAMEONME behält sich vor die Funktion allgemein und im Einzelfall unter Beachtung der Interessen der Nutzer und der Zumutbarkeit einzuschränken, falls sich Nutzer trotz der Möglichkeit der Blockierung, berechtigterweise belästigt fühlen sollten.
§ 9 Sanktionen
- Da die Integrität und Funktionalität des Netzwerkes für FAMEONME von essentieller Bedeutung ist, werden gegen Nutzer Sanktionen verhängt, wenn und soweit sich seitens von FAMEONME konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
- Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird FAMEONME die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mitberücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Folgende abgestuften Sanktionen stehen FAMEONME zur Verfügung: a) Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers, b) Verwarnung eines Nutzers, c) Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von FAMEONME, c) temporäre Sperrung eines Nutzers, d) endgültige Sperrung/Kündigung eines Nutzers, gegebenenfalls verbunden mit einem Hausverbot.
§ 10 Freistellung
- Der Nutzer stellt FAMEONME von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber FAMEONME aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch Nutzer geltend machen.
- Insoweit hat der Nutzer auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe zu tragen. Eine Freistellung durch den Nutzer erfolgt nicht, wenn dieser die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
§ 11 Nutzungsberechtigung
- FAMEONME weist darauf hin, dass die Nutzer das Onlineangebot nur für die individuellen vertragsgemäßen Zwecke verwenden dürfen. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte ist nicht erlaubt.
- Nutzer dürfen den Dienst von FAMEONME nur über die von FAMEONME zur Verfügung gestellten Eingabemasken und Schnittstellen nutzen.
- Verboten sind Handlungen, die geeignet sind, die Funktionalität der Onlineangebote von FAMEONME, der Software und Infrastruktur zu beeinträchtigen (z.B. Skripte, Robots, Crawler). Insbesondere ist eine übermäßige Belastung verboten, die über der regulären, bei normaler Benutzung der Dienste und Schnittstellen zu erwartenden Nutzungsintensität und -häufigkeit liegt (z.B. Software, die wegen technischer Fehler permanent unnötige Zugriffe generiert).
§ 12 Einräumung von Nutzungsrechten durch Nutzer
- Die Einräumung der nachstehend genannten Rechte dient alleine dem Betrieb von FAMEONME und Zurverfügungstellung der vertraglichen Leistungen und umfasst die hierzu benötigten Nutzungsrechte. Die Nutzer räumen FAMEONME insbesondere unentgeltlich und örtlich unbeschränkt das einfache Recht ein, die von ihnen eingestellten rechtlich geschützten Inhalte zu vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, zu bearbeiten sowie diese Rechte auf Dritte, wie technische Dienstleister oder andere Nutzer von FAMEONME weiter zu übertragen.
- Die Rechteeinräumung erfolgt zeitlich unbeschränkt bis zum Widerruf durch die Nutzer. Der Widerruf wird insbesondere durch Löschung des Profils ausgeübt.
- Der Nutzer hat vor dem Hochladen und Verfassen von Inhalten sicherzustellen, dass ihm an den Inhalten die notwendigen Nutzungsrechte zustehen.
§ 13 Verfügbarkeit und Systemintegrität
- Das Recht zur Inanspruchnahme der Leistungen von FAMEONME besteht im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. FAMEONME weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass eine jederzeitige Verfügbarkeit von Webseiten und anderen Leistungen technisch nicht zu realisieren ist. Zeitweilige Beschränkungen können sich beispielsweise aufgrund technischer Störungen wie einer Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- oder Softwarefehlern ergeben. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von FAMEONME erbrachten Dienste aufgrund von Umständen entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von FAMEONME liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von FAMEONME handeln, von FAMEONME nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von FAMEONME erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von FAMEONME erbrachten Leistung.
- FAMEONME beschränkt seine Leistungen, wenn dies mit Blick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder der Software oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und die Beschränkung der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (bspw. Wartungsarbeiten). FAMEONME berücksichtigt hierbei die berechtigten Interessen der Nutzer in geeigneter Weise, wie beispielsweise – wenn praktikabel – durch Vorabinformation. FAMEONME wird Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
- Der Nutzer ist verpflichtet, keine Software, Scripts oder sonstige Mechanismen zu verwenden oder Maßnahmen zu ergreifen, die das Funktionieren oder die Performance der von FAMEONME eingesetzten Infrastruktur beeinträchtigen könnten. Auch darf der Nutzer keine Software, Scripts oder sonstige Mechanismen verwenden oder Maßnahmen ergreifen, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur von FAMEONME zur Folge haben könnten.
§ 14 Kündigung
- Der Vertrag zwischen FAMEONME und Nutzern wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Die Kündigung kostenfreier Leistungen ist für die Bewerber jederzeit, für FAMEONME innerhalb einer Frist von einer Woche, jedoch nur in Übereinstimmung den anwendbaren Verbraucherrechten, möglich.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch FAMEONME liegt insbesondere vor, wenn a) der Bewerber schwerwiegende Pflichtverletzungen im Sinne dieser AGB begeht, wozu insbesondere die nicht vertragsgemäße Nutzung von FAMEONME oder der Daten der Bewerber für eigene Werbezwecke gehört; b) ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bewerbers beantragt oder eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird oder c) FAMEONME ihre Tätigkeit einstellt.
- Einer außerordentlichen Kündigung hat grundsätzlich eine Abmahnung vorherzugehen. FAMEONME kann auf die Abmahnung dann verzichten, wenn FAMEONME die Abmahnung nicht zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das Verhalten des Bewerbers Anlass dazu gibt, dass trotz Abmahnung mit weiterem Fehlverhalten zu rechnen ist.
- FAMEONME behält sich vor die Identität der Bewerber bei Kündigung im angemessenen Rahmen zu überprüfen, z.B. durch Zusendung einer Bestätigungsemail an die im Verwaltungsbereich des Bewerbers angegebene E-Mailadresse.
- Es obliegt den Nutzern, ihre Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern. Grundsätzlich werden alle Inhalte der Nutzer gelöscht. Beiträge oder Kommentare können davon aus Rücksicht auf andere Nutzer ausgenommen werden, damit Gespräche, Ratschläge o.ä. ihren Sinn nicht verlieren oder umkehren. In diesem Fall werden die Namen der Nutzer anonymisiert. Den Nutzern steht ein Recht zu, die Löschung der verbliebenen personenbezogenen Daten zu verlangen.
§ 15 Haftungsbeschränkung
- Für eine Haftung von FAMEONME auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
- FAMEONME haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
- Ferner haftet FAMEONME für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet FAMEONME jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. FAMEONME haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Soweit die Haftung von FAMEONME ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
- FAMEONME weist darauf hin, dass Informationen (z.B. Branchennews und -tipps), Musterverträge, o.ä. Hilfestellungen nach bestem Wissen erstellt werden, allerdings den Charakter einer unverbindlichen Information haben und Nutzer deren Anwendung und Gültigkeit im Einzelfall überprüfen müssen. Dies gilt nicht für gesetzlich verpflichtende Informationen der Nutzer, wie z.B. Impressum, Datenschutzhinweise oder Vertragsangaben im Fall von Vertragsschlüssen.
§ 16 Vertraulichkeit und Datenschutz
- Der Schutz von Nutzerdaten hat für die FAMEONME oberste Priorität und Auskünfte sowie Herausgabe der Nutzerdaten an Dritte wird, soweit es gesetzlich möglich ist, verhindert.
- Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die ihnen bei der Durchführung dieses Vertrages bekannt werden, vertraulich zu behandeln und entsprechend den Datenschutzvorgaben nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Dies gilt insbesondere auch für die Daten anderer Nutzer.
- Die Rechte und Pflichten nach diesem Abschnitt über Geheimhaltung werden von einer Beendigung dieses Vertrages nicht berührt.
- Weitere Datenschutzbestimmungen und -hinweise sind den Datenschutzbestimmungen von FAMEONME zu entnehmen.
§ 17 Änderung der AGB
- FAMEONME behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für die Nutzer nicht zumutbar. Die Änderung erfolgt nur beim Vorliegen von folgenden sachlichen Gründen:
- wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
- wenn die Änderung FAMEONME dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
- wenn gänzlich neue Leistungen von FAMEONME, bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse von FAMEONME einer Beschreibung in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Nutzer nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird;
- wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzer ist.
- In einem solchen Fall wird FAMEONME die geänderten AGB mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Nutzer bei FAMEONME hinterlegte E-Mail-Adresse senden.
- Widerspricht der Nutzer den neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, so gelten die geänderten AGB als von ihm angenommen. FAMEONME wird den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
- Die Nutzer können geänderten AGB ebenfalls durch eine ausdrückliche Einverständniserklärung zustimmen.
§ 18 Änderung von Leistungen
FAMEONME behält sich vor, die Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist und
- zum Vorteil des Nutzers geschieht;
- wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der Leistungen mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
- wenn die Änderung FAMEONME dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
- soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
- wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf bisherige Funktionen stellen keine Leistungsänderungen in diesem Sinne dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein optischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
§ 19 Schlussbestimmungen
- FAMEONME kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis zum Nutzer betreffen, an die vom Nutzer bei FAMEONME hinterlegte E-Mail-Adresse schicken. Der Nutzer wird diese E-Mail-Adresse regelmäßig abrufen.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, solange dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen, welche in diesem Fall Vorrang haben.
- Gerichtstand ist der Sitz von FAMEONME, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Nutzer in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat und solange dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen, welche in diesem Fall Vorrang haben. Das Recht von FAMEONME einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.
- Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Stand: 23.08.2016